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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Online-Shop

Schnarchmarkt.de & Schlafmarkt.de & Schnarchshop.de

der Firma - Kamps-Services
vertreten durch den Inhaber
M. Kamps
Dickscher Weg / Ecke Theodorstr. 10
D- 47574 Goch

Unsere AGB´s können zweckgebunden für die Online-Bestellung auf Ihrem Rechner abgespeichert und/oder
ausgedruckt werden.

§ 1 Anwendungsbereich

(1) Für Verträge mit der Firma Kamps-Services – Schnarchmarkt.de, Schlafmarkt.de & Schnarchshop.de gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung; abweichenden Regelungen wird widersprochen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftige Vertragsabschlüsse, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(2) Änderungen dieser Bedingungen werden nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung wirksam.

§ 2 Angebote, Vertragsschluss, Leistungs- und Lieferungspflicht

(1) Unsere Angebote auf diesen Webseiten sind freibleibend und unverbindlich. Bestellungen sind nur verbindlich, wenn wir ihnen durch die Zusendung der Waren nachkommen.
(2) Durch Anklicken des Buttons Bestellung senden gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Bestellschein (Warenkorb) enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt nicht schon mit unserer Bestellbestätigung, sondern erst mit Lieferung der Waren zustande. Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von 10 Werktagen. Alle Änderungen und Vereinbarungen zwischen dem Käufer und uns, insbesondere Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden, sind schriftlich niederzulegen.
(3) Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Haben wir zur Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen gegenüber dem Kunden einen Deckungskauf bei einem Dritten abgeschlossen und kommt dieser seiner Lieferverpflichtung aus diesem Vertrag aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht nach, sind wir zum Rücktritt gegenüber dem Kunden berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde dann nicht zu.
(4) Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und wir dies nicht zu vertreten haben. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, die nicht unserem Betriebsrisiko zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet.
(5) Die Lieferung eines anderen Produktes ist, wenn ein bestimmter Artikel nicht lieferbar ist, zulässig. Die Firma Kamps-Services - Schnarchmarkt.de, Schlafmarkt.de & Schnarchshop.de sendet dann eine qualitativ und preislich gleichwertige Ware als Ersatz zu (Ersatzartikel). Bei Nichtgefallen kann ein Ersatzartikel porto- und verpackungsfrei zurückgegeben werden.
(6) Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Macht die Firma Kamps-Services - Schnarchmarkt.de, Schlafmarkt.de & Schnarchshop.de von diesem Recht Gebrauch, werden Verpackungs- und Versandkosten nur einmalig erhoben.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Firma Kamps-Services - Schnarchmarkt.de, Schlafmarkt.de & Schnarchshop.de inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
(3) Für Verpackung und Versand (Versandkosten) werden die folgenden Kosten gesondert berechnet:
- Die Versandkosten betragen für unsere Kunden - bis zu einem Bestellwert von € 300,-- -pro Bestellung- € 5,90. Bei Versand per Nachnahme wird zusätzlich eine Gebühr von € 6,00 erhoben, die sich aus der von der Deutschen Bundespost erhobenen Nachnahmegebühr und des Übermittlungsentgelt sowie unserer Bearbeitungsgebühr zusammensetzt.
- Ist der Wert der Bestellung höher, erfolgt die Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland kostenfrei.
- Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten berechnet.
(4) Wir liefern gegen Vorkasse, Lastschrift, Nachnahme oder Rechnung.
Vorauszahlungen oder Aufträge zur Lastschrift von Girokonto oder Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferungen gegen Lastschrift ermächtigt der Kunde mit Absenden der Bestellung die Firma Kamps-Services - Schnarchmarkt.de, Schlafmarkt.de & Schnarchshop.de und deren Kreditinstitut den Zahlungsbetrag von dem bezeichneten Konto ohne schriftliche Einzugsermächtigung durch Lastschrift einzuziehen. Die Belastung des Kontos erfolgt mit der Lieferung der Ware. Für den Fall der Nichteinlösung der Lastschrift stimmt der Kunde zu, dass das Geldinstitut des Kunden uns auf Anforderung Auskunft erteilt zu dessen Namen und vollständiger Anschrift, sofern dieser nicht selbst innerhalb von einer Woche uns gegenüber diese Angaben macht; wir verpflichten uns insoweit, den Kunden auf diese Pflicht bei Fristbeginn besonders hinzuweisen. Berechnet uns das Kreditinstitut für zurückgehende Lastschriften und Kreditkartenzahlungen eine Gebühr, sind wir berechtigt, diese auf den Kunden umzulegen. Für zurückgehende Lastschriften und Kreditkartenzahlungen sind, neben den Rückbelastungsgebühren Dritter, eine Bearbeitungsgebühr von 5,00 € fällig. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns kein oder ein niederiger Aufwand entstanden ist. Wir sind berechtigt einen höheren Aufwand nachzuweisen und geltend zu machen. Bei Lieferung gegen Rechnung sind unsere Rechnungen sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist.
(5) Der Kunde gerät, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung Zahlung leistet, in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf.
(6) Der Kunde ist zur Aufrechnung berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Zur Zurückbehaltung ist der Kunde wegen Gegenansprüchen nur aus dem selben Vertragsverhältnis berechtigt.

§ 4 Eigentumsvorbehaltssicherung

(1) Bei Zahlung gegen Rechnung stehen der Firma Kamps-Services - Schnarchmarkt.de, Schlafmarkt.de & Schnarchshop.de die im Folgenden beschriebenen Sicherungsrechte zu:
- Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma Kamps-Services - Schnarchmarkt.de, Schlafmarkt.de & Schnarchshop.de Der Eigentumsvorbehalt erlischt mit vollständiger Bezahlung der Ware. Der Kunde ist nicht berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen. Erlischt unser Vorbehaltseigentum durch Verarbeitung der von uns gelieferten Ware (z.B. durch Verbindung mit anderen Sachen), so überträgt der Kunde bereits jetzt das Miteigentum an der durch Verbindung entstandenen Sache auf die Firma Kamps-Services - Schnarchmarkt.de, Schlafmarkt.de & Schnarchshop.de Die Übergabe wird dadurch ersetzt, dass der Kunde die durch Verbindung entstandene neue Sache für uns unentgeltlich mitverwahrt.
- Machen Dritte Rechte hinsichtlich der Vorbehaltsware geltend, z.B. im Falle einer Pfändung, hat der Kunde auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Kosten einer gegebenenfalls erforderlich werdenden Intervention durch uns hat der Kunde zu erstatten.
- Stehen dem Kunden aus Weiterverkauf oder einem sonstigen Grund bezüglich der Vorbehaltsware Ansprüche gegen Dritte zu, so tritt der Kunde diese sicherungshalber an uns ab. Wir ermächtigen den Kunden - widerruflich -, die abgetretenen Forderungen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung einzuziehen.
- Der Kunde kann Freigabe der Sicherheit oder die Rückabtretung der Forderung gegen Dritte verlangen, soweit der Wert der Sicherheiten unsere noch offenen Forderungen aus der Bestellung um 20% übersteigt und durch die Aufgabe unserer Sicherungsrechte nicht jegliche Sicherheit aufgegeben wird.

(2) Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmung des Kunden Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen, wobei wir den Kunden über die Art der erfolgten Verrechnung informieren werden. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung anzurechnen.

§ 5 Widerrufsrecht

(1) Wir gewähren unseren Kunden ein uneingeschränktes Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Vorschriften gemäß nachstehenden Vorgaben. Der Kunde ist an seine Erklärung nicht mehr gebunden, wenn er sie binnen einer Frist von zwei Wochen nach Eingang der Ware widerruft. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und schriftlich, auf einem dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an

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D- 47574 Goch

(2) Wir verpflichten uns zur Rückerstattung geleisteter Zahlungen innerhalb von 30 Tagen nach der Erklärung des Kunden. Er hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht worden ist. Werden beschädigte oder abgenutzte Waren zurückgeschickt, wird der gesetzlich zulässige Betrag in Abzug gebracht; dies kann der Kunde vermeiden, indem er lediglich die Funktion der Ware prüft - wie sie ihm etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - und diese ohne Gebrauchsspuren und in der Originalverpackung zurückschickt. Unzureichend frankierte oder unfreie Rücksendungen können nicht angenommen werden. Ausgeschlossen von der Rücksendung sind:
- Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
- Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
- Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte.

§ 6 Gewährleistung / Beanstandung

(1) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Offensichtliche Mängel oder Transportschäden müssen uns vom Kunden innerhalb einer Frist von zwei Wochen angezeigt werden.
(2) Ist die an den Kunden gelieferte Ware mit Fehlern behaftet, so werden wir nach Wahl des Kunden den Mangel beseitigen oder Ersatz liefern. Ist eine Mängelbeseitigung oder eine Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist nicht möglich oder fehlgeschlagen, so kann der Kunde wahlweise den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
(3) Erweist sich die Reklamation als unberechtigt und war der gelieferte Artikel mangelfrei, sind wir berechtigt, dem Kunden Versand- und Prüfkosten in Höhe von € 20,00 in Rechnung zu stellen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns kein oder ein niederiger Aufwand entstanden ist. Wir sind berechtigt einen höheren Aufwand nachzuweisen und geltend zu machen
(4) Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Vertragspflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen. Der Haftungsausschluss gilt nicht, soweit nach gesetzlichen Bestimmungen zwingend gehaftet wird, z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Für den Fall einer leicht fahrlässigen Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, beschränkt sich unsere Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
(5) Informationen über eventuelle Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.
Sie erreichen unseren Kundendienst Mo-Fr von 09:00 Uhr bis 17:00 Uhr unter der Telefonnummer: 02823 4199531.

§ 7 Datenschutz und Geheimhaltung

Sämtliche von Kunden erhobenen persönlichen Daten werden nur für festgelegte, eindeutige und rechtmäßige Zwecke verwendet und nicht länger als nötig personenbezogen aufbewahrt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Sie haben ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an service@schnarchshop.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.

§ 8 Mitteilungen

(1) Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.
(2) In der E-Mail dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden; d. h., sie muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.
(3) Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet.
(4) Alle Mitteilungen sind in deutscher Sprache zu formulieren.

§ 9 Allgemeine Bestimmungen

(1) Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis, gegenwärtiger als auch zukünftiger nach Erfüllung des Vertrags, die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Vertragssprache ist deutsch.
(3) Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird der Firmensitz der Firma Kamps-Services - Schnarchmarkt.de, Schlafmarkt.de & Schnarchshop.de vereinbart.
(4) Der Gerichtsstand wird allein am zuständigen Gericht für den Erfüllungsort vereinbart, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
(5) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im übrigen wirksam.

Stand: 02. 05. 2008